im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform www.zapptales.com zwischen der zapptales GmbH, Lucile-Grahn-Straße 47, 81675 München, vertreten durch die Geschäftsführer Anna Kimmerle-Hürlimann, Daniel Vicen Renner (E-Mail: info@zapptales.com, Telefon: +49 89 32609560), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 217338, – im Folgenden „Anbieter“ – und den Besuchern/Kunden der Plattform – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Der Kunde lädt über die zapptales App („App“) bzw. den zapptales Chat Uploader oder die Computer Software („Uploader“) den gewünschten WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram oder Instagram Chat bei zapptales hoch. Der Kunde erhält daraufhin – via E-Mail oder über die App bzw. den Uploader – die Zugangsdaten zur Buch-Bearbeitungsseite, auf der der Kunde sein Buch personalisieren kann (z.B. Titel, Design, Bildauswahl).
2.2 Die vom Kunden hochgeladenen Daten sind jeweils für 4 Wochen ab dem letzten Zugriff des Kunden (jedoch für ein Maximum von insgesamt 6 Monaten) zur Bearbeitung verfügbar und werden danach bzw. bei Beauftragung einer längeren Speicherfrist, vier Wochen nach Ablauf der vom Kunden gewählten längeren Speicherfrist, gelöscht, soweit Chatprotokolle betroffen sind. Videos und Sprachnotizen, die aus WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram, Threema, iMessage oder Instagram mit hochgeladen wurden, können über einen von dem Anbieter generierten und im Buch abgedruckten QR Code mit dem jeweiligen mobilen Endgerät des Kunden abgespielt werden, sofern kundenseits die technischen Voraussetzungen hierfür bestehen (Smartphone, App etc.). Übersandte Videos und Sprachnotizen des Kunden werden von dem Anbieter ausschließlich zu diesem Zweck bis auf Widerruf unbefristet gespeichert. Der Kunde kann jederzeit die unwiderrufliche Löschung der Videos und Sprachnachrichten durch Aufforderung an den Anbieter in Textform, die auch per E-Mail erfolgen kann, verlangen. In diesem Fall verlieren die gedruckten QR Codes im jeweiligen Buch ihre Funktion. Das Drucken der QR Codes ist optional. Der Kunde kann die Videos und Sprachnachrichten bei der Bearbeitung des Buches selbst deaktivieren. In diesem Fall löscht der Anbieter sämtliche überlassenen Daten wie vorstehend nach 4 Wochen, somit auch Videos und Sprachnachrichten.
2.3 Durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der bearbeiteten Version des Chatbuchs (im nachfolgenden „Chatbuch“ oder „Produkt“) ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens in der Checkbox „Ja, ich akzeptiere die AGB“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen und bestätigt hat.
2.4 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus der Bestellbestätigung) dem Kunden von dem Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher, englischer, italienischer, spanischer oder niederländischer Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1 Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellbestätigung, bzw. vom Zeitpunkt des Zahlungseingang. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie maximal drei Wochen.
3.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Bestellbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Bestellbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Bestellbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
5.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
5.3 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
6.1 Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, SofortÜberweisung, Kreditkarte, Amazon Pay, Vorkasse, MasterCard oder iDeal vornehmen.
6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
6.3 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 8 Haftung, Inhalte
8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Die Einschränkungen des Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8.4 Der Anbieter stellt seinen Dienst nach Art und Umfang stets auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets bereit. Er ist bemüht und ergreift sämtliche Maßnahmen, um den Zugang zum Dienst 24 Stunden täglich und an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit wird jedoch nicht übernommen.
8.5 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig und vollständig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Zudem wird von dem Anbieter nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Keine elektronische Kommunikation ist vollkommen sicher, daher kann der Anbieter bereits durch seine Internetanbindung und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter ausdrücklich darauf hin, dass jeder Kunde selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
8.6 Der Kunde versichert, sämtliche für die Übertragung und gewünschte Nutzung seiner Daten notwendigen Rechte alleine innezuhaben. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Dienstes oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Vertragspflichten (u. a., aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Kunden beziehungsweise auf Grund der vom Kunden erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
8.7 Der Kunde ist für die Inhalte der von ihm übertragenen Protokolle selbst und allein verantwortlich. Er versichert, dass die von ihm im Rahmen des Services des Anbieters genutzten Daten, insbesondere die Chatprotokolle, nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie, verstoßen. Sollte dem Anbieter ein Verstoß bekannt werden, ist dieser zur Mitteilung an die Strafverfolgungsbehörden berechtigt.
§ 9 Gesetzliches Widerrufsrecht
Das gem. 312 g Abs. 1 BGB bei Fernabsatzverträgen bestehende Widerrufsrecht ist vorliegend nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da das Produkt nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt wird und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.
§ 10 Nutzungsrechte
10.1 Der Kunde stimmt einer ausschließlich privaten Nutzung der bei der zapptales GmbH bestellten Produkte zu. Er erwirbt ausschließlich das dingliche Eigentum an dem jeweiligen Produkt, Nutzungsrechte zur Vervielfältigung jeglicher Art, Verbreitung, Bearbeitung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung sind darin nicht enthalten. Eine kommerzielle Nutzung in Form von einer Vervielfältigung durch Herstellung von Kopien und deren Verkauf ist somit nicht erlaubt. Dies betrifft insbesondere auch einen mehrfachen Ausdruck der PDFs und deren kommerzieller Verkauf oder Veröffentlichung.
10.2 Besteht seitens des Kunden Interesse an einer Veröffentlichung oder Vervielfältigung der bei der zapptales GmbH gekauften PDFs besteht die Möglichkeit, eine Lizenz zu erwerben. In diesem Falle kann eine Anfrage über info@zapptales.com gestellt werden.
10.3 Zapptales erlangt zu keinem Zeitpunkt die Rechte an den vom Kunden hochgeladenen Inhalten. Daher werden die Inhalte auch nicht von zapptales oder von Mitarbeitern von zapptales außerhalb der Erstellung des bestellten Produktes genutzt. Der Kunde räumt der zapptales GmbH ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für alle überlassenen Bilder, Videos und Designs, die auf der Software der zapptales GmbH genutzt und/oder verarbeitet werden, zum Zweck der Erfüllung des Kaufvertrages ein. Die zapptales GmbH ist berechtigt, die jeweiligen Bild-, Video- oder sonstige Grafikdateien sowie Chatprotokolle für alle angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Dieser Verwendungen stehen keine Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegen, das gelieferte Endprodukt ist frei von Rechten Dritter. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
11.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, z.B. um neue oder geänderte Dienste in den AGB zu berücksichtigen. Der Anbieter wird den Kunden rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Kunden zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Kunden die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Kunde der Änderung widerspricht.
11.4 Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Kunde durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.